Niederschrift: Sitzung Ortsbeirat Weiler
-Öffentlicher Teil-
Behandelte Themen:
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
zum "Öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Weiler vom 24.11.2005
Dorfmittelpunkt
Dispositionsmittel des Ortsbeirates Weiler
Lärmbelästigungen bei
Veranstaltungen im Dorfgemeinschaftshaus
Holzskulpturen
im Rahmen des RheinBurgenWanderweges
Mitteilungen und Anfrage
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass
zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat
beschlussfähig ist.
Das Ortsbeiratsmitglied Reinhold Petereit stellt den Antrag den
Tagesordnungspunkt 10 (Grundstücksangelegenheiten am
und um das Gemeindehaus Weiler) aus dem nichtöffentlichen Teil zu streichen
und im öffentlichen Teil nach Top 6 zu behandeln.
Dem Antrag stimmt der Ortsbeirat einstimmig zu.
Die Vorsitzende stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 13 (Platz der Jugend)
neu in die Tagesordnung aufzunehmen und vor Top 7 im öffentlichen Teil zu
behandeln.
Dem Antrag stimmt der Ortsbeirat einstimmig zu.
-Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
Fragen aus der Mitte der Bürgerschaft bezgl.
* des Unrates auf dem Grundstück "Im Rosenacker Flur 3
196/6 (verpachtet an Herrn Dr. Ziegler)
* unsachgemäße Ablagerung von Müll auf dem Grünschnittplatz
Weiler
* der Zuständigkeit für die Säuberung des Kreuzes auf dem
Vorplatz am Sportplatz Weiler
* der Dorfplatzgestaltung
werden von der Vorsitzenden und vom Ortsbeirat beantwortet.
2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des
Ortsbeirates Weiler vom 24.11.2005
Reinhold Petereit bringt gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2005
Einwendungen vor. Diese Einwendungen betreffen die Äußerung der Vorsitzenden zu
dem Punkt 16 der Tagesordnung im öffentlichen Teil (Anfrage unter Punkt c:
Bebauung Nische unterhalb des Kindergartens Weiler/Anfrage der SPD Fraktion
Weiler). Die SPD-Fraktion Weiler bittet um Festhaltung folgender Äußerungen:
"Die Vorsitzende teilt mit, dass der Auftrag für die Ausführung der Nische
unterhalb des Kindergartens Weiler durch zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung Boppard erteilt worden ist".
Nach kurzer Diskussion wurde die Niederschrift vom 24.11.2005 einstimmig
anerkannt.
3. Neugestaltung des Dorfmittelpunktes
Der Ortsbeirat Weiler empfiehlt einstimmig:
a) die Neugestaltung des Dorfmittelpunktes Weiler schnellstmöglich
voranzutreiben
b) für den Nachtragshaushalt der Stadt Boppard entsprechende Planung- und
Ausführungskosten
bereitzustellen
c) entsprechende Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm für das Jahr 2007
zu beantragen
Des weiteren wurde einstimmig beschlossen, den vorhandenen Zaun um das
Brunnengelände zu entfernen, die an die Hauswand grenzende Hecke vorerst nur
zurück zuschneiden und wenn möglich die Einfriedung um den freistehenden
Baum (Palisaden) vorsichtig zu entfernen.
4. Verwendung von Dispositionsmittel des Ortsbeirates Weiler
Die Vorsitzende teilt mit das ein Betrag in Höhe von 7.500,-- € an
Dispositionsmitteln dem Ortsbeirat Weiler zur Verfügung stehen.
Ferner beschließt der Ortsbeirat einstimmig:
* dem Jugendclub Weiler anlässlich ihrer Jubiläumsfeier "25 Jahre JCW" am 02.09.2006 einen Zuschuss
in Höhe von 500,-- €,
* der Freiwilligen Feuerwehr/Löschgruppe Weiler zur
Anschaffung eines Lichtmastes für das
Löschfahrzeug Weiler einen Zuschuss in Höhe von 1.000,-- €
* die Auslagen der Vorsitzenden zur Erstellung eines
Dorfplanes in Höhe von 157,60 €
zu bewilligen.
5. Lärmbelästigungen durch Mehrzweckgebäude
Weiler
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im
Mehrzweckgebäude Weiler nachgelassen haben. Eine Befragung der umliegenden
Anwohner des Mehrzweckgebäudes Weiler bekräftigen die Aussage.
6. Holzskulpturen entlang des RheinBurgenWanderweges
Die Ortsvorsteherin teilt mit das in dem Etat des RheinBurgenWanderweges auch
das Projekt "Holzskulpturen" vorgesehen ist. Die jeweiligen Ortsvorsteher/in
haben von der Stadt Boppard den Auftrag erhalten, mögliche Motive und Standorte
für die Skulpturen auszusuchen. Der Ortsbeirat Weiler empfiehlt einstimmig, als
Motiv die "Betende Nonne" und als Standort die Ziehlay in Erwägung zu ziehen.
10. Grundstücksangelegenheiten am und um das Gemeindehaus Weiler
Zu diesem Punkt verweist die Vorsitzende auf die ausgehängte Tischvorlage.
Ortsbeiratsmitglied Reinhold Petereit stellt den Antrag, die ausgehängte
Tischvorlage öffentlich zu verlesen.
Dem Antrag von Herrn Reinhold Petereit wird mehrheitlich entsprochen.
Herr Reinhold Petereit selbst trägt die entsprechende Anfragen zu dem o.g. Thema
vor und verliest die jeweiligen Stellungsnahme der Verwaltung.
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13. Platz der Jugend
Die Ortsvorsteherin schlägt vor, auf dem hinter dem Bolzplatz gelegenen
Grundstück der Stadt vorübergehend einen sog. "Platz der Jugend" herzurichten.
Hier soll den Jugendlichen aus dem Ortsbezirk Weiler die Möglichkeit zum
Zelten/evtl. Beachvolleyball usw. ermöglicht werden.
Horst Waldforst schlägt vor, den Jugendlichen aus dem Ortsbezirk Weiler das
Zelten auf dem Bolzplatz zu ermöglichen.
Nach einer kurzen Diskussion wird der Tagesordnungspunkt einstimmig vertagt.
7. Mitteilungen und Anfragen
Unter Hinweis auf die ausgehängten Mitteilungsvorlagen unterrichtet die
Vorsitzende über folgende Angelegenheiten:
1.1 Freilaufender Fuchs im Ortsbezirk Weiler
1.2 Stand Flurbereinigung Weiler
1.3 Markierung Parkplätze "Im Bungert"
1.4 Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Entfernung Schranke"
1.5 Freilaufender Fuchs in der Ortslage Weiler
Ortsbeiratsmitglied Horst Waldforst weist noch einmal eindringlich daraufhin,
dass der immer noch freilaufende Fuchs eine Gefahr für die Einwohner von Weiler darstellt. Er bittet die Verwaltung unverzüglich einzuschreiten um den Fuchs zu
entfernen.
1.6 Urlaub der Ortsvorsteherin
Die Ortsvorsteherin teilt mit das sie sich vom 14.05. - 29.05.2006 in Urlaub
befindet.
1.7 Seniorenausflug
Frau Staaden-Weber teilt mit, dass der kommende Seniorenausflug für die
Mitbürger des Ortsbezirkes Weiler in den Sommerferien 2006 stattfindet.
Auf Wunsch der Senioren an einem Wochentag, weil sie noch einen Einkaufsbummel
machen wollen.
1.8 Ausbau der L212
Die Ortsvorsteherin teilt mit das der Ausbau der L212 in 3 Teilbauabschnitte
erfolgt.
1. BA Rheinbay Friedhof bis zur Einmündung K117 Fleckertshöhe
2. BA Einmündung K117 bis Ortseinfahrt Weiler
3. BA Ortseinfahrt Weiler bis zum Kurpark Bad Salzig
Die komplette Baumaßnahme soll Anfang 2007 abgeschlossen sein.
1.9 Einwohnerfragestunde
Die Ortsvorsteherin teilt mit das der Punkt Einwohnerfragestunde in Zukunft
nicht mehr auf der Tagesordnung stehen wird. Im Zeitraum von jeweils 3 Monaten
wird es eine separate Einwohnerfragestunde geben.
1.10 Niederschrift öffentlicher Teil
Die Vorsitzende teilt mit das der Tagesordnungspunkt "Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung......, in Zukunft nicht mehr auf der Tagesordnung
der Ortsbeiratssitzung aufgeführt werden wird. Etwaige Nachfragen/Beanstandungen
sind schriftlich an die Ortsvorsteherin zu richten.
1.11 Baumpflanzung
Reinhold Petereit teilt mit das nach Rücksprache mit H. Heimfarth
(Kreisverwaltung Simmern) zusätzlich noch 6 Bäume auf dem noch zu errichtenden
Grillplatz gepflanzt werden sollen. Auf die Baumart bezogen unterbreitet Herr
Heimfarth zwei Alternativvorschläge
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