N I E D E R S C H R I F T                                     Konstituierende Sitzung

                                                                              Ortsbeirat Weiler

T E R M I N :                                                         Donnerstag, 20.08.2009, 20.00 Uhr 

O R T :                                                                                     Mehrzweckgebäude

                                                                                                  Sitzungssaal

Anwesend:

- Vorsitzende-

Staaden-Weber, Edith                                (Ortsvorsteherin bis einschl. Top 1)

- Vorsitzender -

Petereit, Reinhold                                        (Ortsvorsteher ab Top 2)

- Mitglieder -

Hubele, Markus

Halfmann, Frank

Schlemmer, Günter

Kreuz, Martina

Staaden-Weber, Edith                                (ab Top 2 Ortsbeiratsmitglied)

Stelzer, Marga

Waldforst, Horst

- Ferner ist anwesend -

Bürgermeister Dr. Walter Bersch

- Protokollführer -

Bach, Hans-Joachim

Beginn der Sitzung:             20.00 Uhr

Ende der Sitzung:                20.55 Uhr

T A G E S O R D N U N G

- Öffentlicher Teil -

1.      Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder

2.      Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ortsvorstehers

3.      Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 1. stellvertretenden

Ortsvorstehers

4.      Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 2. stellvertretenden

Ortsvorstehers

5.      Beauftragung zur Erstellung der Weilerer Chronik

6.      Mitteilungen und Anfragen

Nach Begrüßung der Anwesenden stellt die Vorsitzende fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat Weiler beschlussfähig ist.

Anträge zur Erweiterung der Tagesordnung werden nicht gestellt.

- Öffentlicher Teil

1. Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder

Bürgermeister Dr. Walter Bersch weist die neuen Ortsbeiratsmitglieder auf die einschlägigen Bestimmungen der Gemeindeordnung (§§ 20/21/22/30 GemO) hin und verpflichtet Sie namens der Stadt Boppard per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

OBR Weiler 20.08.2009

2. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ortsvorstehers

Bürgermeister Dr. Walter Bersch ernennt Reinhold Petereit zum Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Weiler, überreicht ihm die Ernennungsurkunde, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein.

OBR Weiler 20.08.2009

3. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 1. stellvertretenden

    Ortsvorstehers

Aus der Mitte des Ortsbeirates wird Günter Schlemmer für die Wahl zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Weiler vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet. Zu Wahlhelfern werden die Mitglieder Martina Kreuz und Horst Waldforst ernannt.

Die Wahl erfolgte durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung.

Nach Auszählung der Stimmen steht folgendes Ergebnis fest:

Abgegebene Stimmen:       7

Ja-Stimmen:                         7

Damit ist Günter Schlemmer zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Weiler gewählt. Er erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annehme. Sodann wird er vom Bürgermeister Dr. Walter Bersch durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Weiler ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt.

OBR Weiler 20.08.2009

4. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 2. stellvertretenden

    Ortsvorstehers

Aus der Mitte des Ortsbeirates werden Martina Kreuz und Markus Hubele zur Wahl vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge werden nicht unterbreitet.

Die Wahl erfolgt mittels Stimmzettel in geheimer Abstimmung.

Nach Auszählung der Stimmen steht folgendes Ergebnis fest:

Abgegebene Stimmen:       7, davon entfallen auf

Martina Kreuz                       4

Markus Hubele                     3

Damit ist Martina Kreuz zur 2. stellvertretenden Ortsvorsteherin des Ortsbezirkes Weiler gewählt. Sie erklärt auf Befragen, dass sie die Wahl annehme. Sodann wird sie vom Bürgermeister Dr. Walter Bersch durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zur 2. stellvertretenden Ortsvorsteherin des Ortsbezirkes Weiler ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

OBR Weiler 20.08.2009

5. Beauftragung zur Erstellung der Weilerer Chronik

Das Mitglied Schlemmer erläutert den Tagesordnungspunkt. Nach kurzer Beratung wird über die Beauftragung zur Erstellung der Weilerer Chronik abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, wobei der Ortsvorsteher von seinem Stimmrecht Gebrauch macht

Das Mitglied Halfmann schlägt vor, den Tagesordnungspunkt bei der nächsten Ortsbeiratssitzung erneut zu beraten.

OBR Weiler 20.08.2009

6. Mitteilung und Anfragen

Ø      Bürgermeister Dr. Walter Bersch und Ortsvorsteher Reinhold Petereit bedanken sich bei Edith Staaden-Weber für ihre Tätigkeit als Ortsvorsteherin und überreichen eine Dankesurkunde und einen Blumenstrauß. Ferner spricht Bürgermeister Dr. Walter Bersch den ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitgliedern Dank und Annerkennung für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit aus und überreicht entsprechende Dankesurkunden.

Ø      Markus Hubele teilt mit, dass er sich mit Frank Halfmann zur SPD-Fraktion zusammengeschlossen hat. Fraktionssprecher ist Frank Halfmann.

Ø      Günter Schlemmer (Fraktionssprecher CDU) bedankt sich für die CDU-Fraktion bei Edith Staaden-Weber für die geleistete Arbeit als Ortsvorsteherin.

Ø      Edith Staaden-Weber überreicht an E. Halfmann eine kirchliche Fahne für die St. Anna Kapelle auf der Fleckertshöhe.

OBR Weiler 20.08.2009 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende die Ortsbeiratssitzung.

Der Vorsitzende:                                                                             Der Protokollführer

Reinhold Petereit                                                                            Hans-Joachim Bach