Sitzungsprotokoll
Ortsbeirat Weiler vom
23.09.2004
Behandelte Themen:
Einwohnerfragestunde
Niederschrift vom öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2004
Schutzhütte
im Rahmen des Rheinburgenwanderweges
Strauchabschnitt
- Platz
Dachgeschosses der
Friedhofskapelle Weiler
Aushangkastens der Kirchgemeinde Weiler
Einbau von Schallschutz im Jugendclubraum Weiler
Dorferneuerungsgemeinde
Aussichtspunkt
"Rheingoldblick"
Schlüssel
MZG Weiler
Inline-Skaterbahn
Dispositionsmittel des Ortsbeirates Weiler
Seniorentage
Mitteilungen und
Anfragen
Die Vorsitzende
eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest,
dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat
beschlussfähig ist.
Das Mitglied August
Vickus stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt 19. Beratung
Haushaltsplan 2005, zu behandeln nach Punkt 13. vor Punkt 14 zu erweitern. Dem Antrag
wird einstimmig zugestimmt.
Das Mitglied Reinhold
Petereit stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt 20. Börsenparty im
Mehrzweckgebäude Weiler, zu behandeln nach Punkt 19. vor Punkt 14 zu erweitern.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
1. Einwohnerfragestunde
Nutzung Dachgeschoss Friedhofskapelle Weiler
Aus der
Bürgerbeteiligung wird mitgeteilt das der Stauraum über der Friedhofskapelle Weiler als Stauraum für
Geräte und Materialien für weitere
Weilerer Vereine
verloren geht.
2.
Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Weiler
vom 30.08.2004
Gegen
den Wortlaut der Niederschrift werden keine Bedenken erhoben. Daraufhin erklärt
die Vorsitzende die Niederschrift für angenommen. 3.
Festlegung der Größe, Form und Bauart einer Schutzhütte im Zuge der
Herstellung des
RheinBurgenWanderweges, mit
Standort zwischen dem RheinBurgenWanderweg und dem Aussichtspunkt
Ziehlay, Gemarkung Weiler.
Der Ortsbeirat Weiler stimmt dem Entwurf der Schutzhütte einstimmig zu. Der
genaue Standort der Schutzhütte wird nach Ortsbesichtigung durch den Ortsbeirat Weiler nachgereicht. Abstimmungsergebnis:
Einstimmig 4.
Anlegung eines Strauchabschnitt-Platzes in der Gemarkung Weiler
Der
Ortsbeirat Weiler beschließt einstimmig, einen Strauchabschnittsplatz oberhalb
des Ortsbezirkes Weiler auf dem Gemarkungsteil "Auf`m Krummenacker" in Weiler anzulegen. 5.
Nutzung des Dachgeschosses der Friedhofskapelle Weiler durch das St. Peter Team
Der
Ortsbeirat Weiler beschließt einstimmig, das Dachgeschoss der Friedhofskapelle
auszubauen und als Aufenthaltsraum für Messdiener zu nutzen. 6.
Anbringung eines neuen Aushangkastens der Kirchengemeinde Weiler im Neubaugebiet
"Salzbornhöhe"
gegenüber dem Haus "Zur Buchley 14"
Der
Ortsbeirat Weiler stimmt einstimmig der Anbringung eines Aushangkastens im
Neubaugebiet "Salzbornhöhe" gegenüber dem Haus "Zur Buchley 14" Weiterhin
erinnert der Ortsbeirat Weiler einstimmig an seinen Beschluss vom 03.05.2001,
wonach der Ortsbeirat Weiler die Aufstellung eines Aushangkastens in der Straße
"Unterm Klopp" neben der Trafostation unterhalb des
Anwesens der Brüder Michael und Josef Bröder beschlossen hat. 7.
Antrag des Jugendclubs Weiler betr. Einbau von Schallschutz in den Fenstern der
Räumlichkeiten des
Jugendclubs Weiler
Der
Ortsbeirat Weiler empfiehlt einstimmig, Schallschutzmaßnahmen in den
Räumlichkeiten des Jugendclubs Weiler durchzuführen. Die Materialkosten
werden sich auf rund 200,00 € belaufen. Die Arbeiten werden unentgeltlich
durch die Fa. Horst Waldforst in Weiler durchgeführt. Die
SPD Fraktion bittet vor Ausführung der Arbeiten die technischen Vorgaben zu
prüfen. 8.
Anerkennung des Ortsbezirkes Weiler als "Anerkannte
Dorferneuerungsgemeinde.
Der Ortsbeirat Weiler
spricht sich einstimmig dafür aus, das ein Antrag auf anerkannte
Dorferneuerungsgemeinde gestellt wird. Das Konzept soll bis Juli 2005 ausgearbeitet
werden.
9. Gestaltung des
Aussichtspunktes "Rheingoldblick"
Der
Ortsbeirat Weiler beschließt, den Aussichtspunkt "Rheingoldblick" in
der Gemarkung Bad Salzig, Flur 8 Nr. 19/20 grundsätzlich als Grünfläche zu
belassen.
Der Platz soll nur mit
Hinweisschildern z.B. Hinweis "Unesco Weltkulturerbe" und mit einer
Ruhebank ausgestattet werden.
Parkmöglichkeiten für
PKW sind im Anschluss an die nächste Kurve auf dem Grundstück 19/164
ausreichend vorhanden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei 3 Enthaltungen.
10. Schlüsselvergabe
Mehrzweckgebäude Weiler
Der Ortsbeirat Weiler
beschließt einstimmig diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Vorsitzende
hat die OBR-Mitglieder gebeten, sich Gedanken zu machen, wie die
Schlüsselübergabe besser gestaltet werden kann.
11. Fertigstellung der
Inlineskaterbahn
Das Mitglied Reinhold
Petereit stellt für die SPD - Fraktion den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt zu
vertagen. Der Antrag wird mit bei 3 JA und 5 NEIN Stimmen abgelehnt.
Der Ortsbeirat
beschließt, die noch fehlenden Mittel für die Fertigstellung der Inlineskaterbahn in Höhe von 2.800,-- € aus den Dispositionsmittel des
Ortsbeirates Weiler zu finanzieren.
Das bisher mündlich vorliegende Angebot soll schriftlich nachgereicht und als
Festpreis vereinbart werden.
Abstimmungsergebnis: 5
JA und 3 NEIN Stimmen, wobei die Ortsvorsteherin von ihrem Stimmrecht Gebrauch
gemacht hat.
12. Verteilung der
restlichen Dispositionsmittel des Ortsbeirates Weiler
Der Ortsbeirat Weiler
beschließt einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung zu
vertragen.
13. Besprechung über
künftige Seniorentage des Ortsbeirates Weiler
Der Ortsbeirat
beschließt einstimmig, dass der Seniorentag in Weiler am 19.11.2004 gemeinsam
mit dem St. Peter Team der Kirchengemeinde Weiler durchgeführt werden soll..
Das Einverständnis des St. Peter Teams ist noch einzuholen. Der Zuschuss der
Stadt Boppard soll dem St. Peter Team zur Verfügung gestellt werden.
19. Beratung
Haushaltsplan 2005
Der Ortsbeirat Weiler
empfiehlt einstimmig für folgende Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2005
vorzusehen:
- Verlegung einer neuen
Drainage vom bergseitigen Tor des Sportplatzes Weiler bis zum Gastank
hinter dem
Sportplatzgebäude in Weiler
- Materialkosten (ca.
100,-- €) für Schallschutztür im Jugendraum
-
Bituminöse
Befestigung oder Pflasterung des Parkplatzes am Kindergarten Weiler
- Instandsetzung der
Straßenschilder im Ortsbezirk Weiler
Ferner empfiehlt der
Ortsbeirat Weiler einstimmig, dass für die im Vorjahren beantragten und noch
nicht ausgeführten Maßnahmen Haushaltmittel im Haushaltsplan 2005 veranschlagt werden.
20. Börsenparty im
Mehrzweckgebäude Weiler
Laut Mitteilung eines
Sprechers der Börsenparty war diese für den 26.11.2004 geplant. An diesem Datum
findet jedoch ein Seminar im Hotel "Zum Eisernen
Ritter" statt.
Ein Anwohner hatte Bedenken gegen die Durchführung der
Börsenparty geltend gemacht. Der Ausweichtermin am 4.12.2004 ist im Mehrzweckgebäude
anderweitig belegt.
Der Sprecher der
Börsenparty will sich mit dem Vorsitzenden der
Nachbarschaft Weiler zwecks Durchführung der
Börsenparty in
Verbindung setzen.
14. Mitteilungen
Die Vorsitzende
informiert den Ortsbeirat über den Volkswandertag am 25. und 26.9.2004 sowie
über die Straßensperrung "Zur Peterskirche" zwecks
Durchführung eines
Inlineskatertages.
Weiterhin wurde auf den ersten Weilerer Wandertag am 10,
Oktober 2004 hingewiesen.
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