Pressemittelung: 27.11.2010

„Zwischen Hochmoselübergang und Welterbebrücke“

SPD Rhein-Hunsrück diskutierte bei Klausur politische Aufgaben der Zukunft

„Unsere Zukunft zwischen Hochmoselübergang und Welterbebrücke“ – unter diesem Leitmotiv stehen aus Sicht der Sozialdemokraten des Rhein-Hunsrück-Kreises die politischen Aufgaben der nahen Zukunft in der Region. Dieses Leitmotiv mit dem von Landtagspräsident Joachim Mertes geprägten Begriff der „Welterbebrücke“ stand am Ende der zweitägigen Klausur, die den SPD-Kreisvorstand, die SPD-Kreistagsfraktion und den Regionalverbandsvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis ins rheinhessische St. Johann bei Sprendlingen geführt hatte.

Neben den Beratungen des Kreishaushaltes 2011 sowie den aktuellen Ereignissen aus Bund, Land und dem Kreis stand das Thema Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt der Beratungen. Die Einbeziehung der Bürger in seine politische Arbeit und die Berücksichtigung von Bürgerwillen im Alltag waren auch Schwerpunkte im Vortrag des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen, Manfred Scherer, den der SPD-Kreisvorsitzende Michael Maurer (Emmelshausen) als Referent des ersten Abends und natürlich als „guten, alten Bekannten der Rhein-Hunsrücker SPD“ begrüßen konnte. Das Fazit des aus Simmern stammenden Bürgermeisters: „Die Parteien dürfen nicht zu den Menschen gehen und sagen, wie etwas gemacht wird. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger fragen, sie einbinden und ihrer Wünsche und Anregungen ernst nehmen und in unsere Alltagsarbeit einfließen lassen.“

Im Rhein-Hunsrück-Kreis soll die Bürgerbeteiligung jetzt beim Projekt der Welterbebrücke Realität werden. Vertreter der Rhein-Hunsrücker SPD treffen sich in der übernächsten Woche mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Lahn und werden ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Dr. Walter Bersch (Boppard), Reinhold Petereit (Weiler), Dieter Greysner (Simmern) und Michael Maurer appellierten an die SPD-Mitglieder aber auch an die Brückenbefürworter aus allen anderen politischen Lagern, sich „öffentlich und offensiv für die Welterbebrücke im Mittelrheintal zu positionieren“. Als wenig hilfreich bewerteten die Klausurteilnehmer den jüngsten Vorstoß von fünf CDU-Landtagsabgeordneten, die das Brückenprojekt in Frage gestellt hatten. Die Position der SPD sei dagegen eindeutig. „Wir standen und stehen ohne wenn und aber zu dem Projekt der Welterbebrücke“, betonte der Kreisvorsitzende.

Themen der Klausurtagung waren unter anderen der weitere Umgang mit den in Kreisbesitz befindlichen RWE-Aktien, der Entschuldungsfonds des Landes und die Möglichkeiten für den Rhein-Hunsrück-Kreis, die DSL-Versorgung im ländlichen Raum, Bahnlärm, Straßenbauprojekte wie die Ortsumgehungen Kastellaun und Gödenroth, der Flughafen Hahn und die Beziehungen zur polnischen Partnerprovinz von Rheinland-Pfalz, Oppeln. Dietmar Tuldi (Ellern) und Klaus Gewehr (Sohren) wurden beauftragt, im Zusammenhang mit den Änderungen bei den Ein-Euro-Jobs eine Leitlinie für die Rhein-Hunsrücker SPD zu erarbeiten. Katharina Monteith (Kirchberg), Christoph Bretz (Leiningen) und Michael Boos (Simmern) wollen sich um kulturelle Netzwerke und entsprechende Veranstaltungen kümmern.

Zur Beratung des Haushaltsplans 2011 erhielten die Rhein-Hunsrücker Genossinnen und Genossen fachkundige Unterstützung: Bereits zum 15. Mal war der Kämmerer der Kreisverwaltung, Karl-Heinz Wagner, Gast bei der Fraktionsklausur der SPD und erläuterte das umfangreiche Zahlenwerk. Die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsentwurfs fanden dabei die Zustimmung der Sozialdemokraten. Der Kreisvorsitzende Michael Maurer dankte abschließend Fraktionsgeschäftsführerin Britta Möller-Labohm (Halsenbach) für die gute Organisation der Klausurtagung und die gelungene Probe einheimischer Winzerspezialitäten im „höchsten Gewölbekeller Rheinhessens“. Die nächste Großveranstaltung der SPD Rhein-Hunsrück ist der Neujahrsempfang am Freitag, 14. Januar 2011, um 17 Uhr im Schloss in Simmern.